Aktuelles aus den Fraktionen
Die Linke kann dem Haushalt nicht zustimmen. Wir sind verwundert, wie schnell und katzbuckelig die übrigen Parteien den Rotstift anlegen. Die Linke ist die einzige politische Kraft, die Ursachen beim Namen nennt. Weiterlesen
Prüfantrag der Linksfraktion trägt Früchte: er zeigt Potentialflächen auf und bestätigt, dass sich eigene Photovoltaik-Anlagen für die Stadt lohnen. Weiterlesen
Bereits in während der Pilotphase der Leih-Roller seit 2022 hatte Die Linke als einzige Fraktion im Rat der Stadt Minden die Erhebung von Sondernutzungsgebühren gefordert - endlich gibt es einen Mehrheitsbeschluss. Weiterlesen
Gemeinsam mit anderen politischen Vertreter*innen legten DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden am 09.11.2023 Blumen am Tor zur Synagoge in Minden nieder. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden nimmt Stellung zum Krieg in Israel und Gaza und fordert die Stadtgesellschaft auf Verantwortung zu übernehmen. Weiterlesen
In Minden soll die Weserpromenade neu gestaltet werden. Das nimmt unsere Fraktion Minden zum Anlass zu schauen, wie es anderswo gemacht wurde. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden findet die Vorlage der Verwaltung zum Ausschuss Klimaschutz, Umwelt und Verkehr am 29.3.23 skandalös und hat dabei auch rechtliche Bedenken. Weiterlesen
Stellungnahme zum Wahlkampfauftritt eines AKP-Abgeordneten in Mindener Ditib-Moschee. Weiterlesen
Monatelang hatte die Verwaltung den Vorgang geprüft, den DIE LINKE im September 2022 nachgefragt hatte. Zwischendurch wurde berichtet, die Kommunikation mit dem Wohnungskonzern Peach Property Group seit schwierig. Nun kündigt das Unternehmen die vollständige Rücknahme der Mieterhöhungen von 40% an. Weiterlesen
"Mit diesem Mietspiegel dreht sich die Spirale steigender Mietpreise munter weiter." sagt Stadtverordnete Gesine Frank von der Fraktion DIE LINKE, "Unsere Fraktion hält die Fortschreibung für nicht vertretbar". Beim Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung stimmt sie deshalb folgerichtig mit "Nein". Weiterlesen