Aktuelles aus den Fraktionen
Gemeinsam mit anderen politischen Vertreter*innen legten DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden am 09.11.2023 Blumen am Tor zur Synagoge in Minden nieder. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden nimmt Stellung zum Krieg in Israel und Gaza und fordert die Stadtgesellschaft auf Verantwortung zu übernehmen. Weiterlesen
In Minden soll die Weserpromenade neu gestaltet werden. Das nimmt unsere Fraktion Minden zum Anlass zu schauen, wie es anderswo gemacht wurde. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden findet die Vorlage der Verwaltung zum Ausschuss Klimaschutz, Umwelt und Verkehr am 29.3.23 skandalös und hat dabei auch rechtliche Bedenken. Weiterlesen
Stellungnahme zum Wahlkampfauftritt eines AKP-Abgeordneten in Mindener Ditib-Moschee. Weiterlesen
Monatelang hatte die Verwaltung den Vorgang geprüft, den DIE LINKE im September 2022 nachgefragt hatte. Zwischendurch wurde berichtet, die Kommunikation mit dem Wohnungskonzern Peach Property Group seit schwierig. Nun kündigt das Unternehmen die vollständige Rücknahme der Mieterhöhungen von 40% an. Weiterlesen
"Mit diesem Mietspiegel dreht sich die Spirale steigender Mietpreise munter weiter." sagt Stadtverordnete Gesine Frank von der Fraktion DIE LINKE, "Unsere Fraktion hält die Fortschreibung für nicht vertretbar". Beim Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung stimmt sie deshalb folgerichtig mit "Nein". Weiterlesen
Zur Stadtverordnetenversammlung am 08.09.2022 stellt die Fraktion DIE LINKE.Minden eine Anfrage zu eklatant hohen Mieterhöhungen in Sozialwohnungen im Stadtteil Rodenbeck. Der Fraktion liegt dazu ein Schreiben an eine Mietpartei der Wohnungsgesellschaft vor. Weiterlesen
Das Großprojekt Multifunktionshalle wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2022 vorerst beerdigt. Von Anfang an hatte DIE LINKE im Rat der Stadt Minden das Projekt als überdimensioniert und in seiner kommerziellen Ausrichtung kritisiert. Weiterlesen
Der öffentliche Raum ist im besten Fall ein Spiegelbild unserer Gesellschaft - wenn wir nicht unliebsame Gruppen dauerhaft ausschließen. Weiterlesen
Kontakt Minden
Fraktionssprecherin:
Angela Gradler-Gebecke
angela.gradler-gebecke@dielinke-muehlenkreis.de
Vertretung:
Gesine Frank
gesine.frank@dielinke-muehlenkreis.de
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
BM Wahlen 2015
BM Wahlen 2015 Bürgermeister Klaus Müller Zahlmann tritt wahrscheinlich doch an
Nach der Erklärung des amtierenden Bad Oeynhausener Bürgermeisters Klaus Müller-Zahlmann nicht wieder zur Bürgermeisterwahl 2015 anzutreten, nimmt dieser jetzt Abstand und erklärt unter bestimmten Bedingungen doch wieder anzutreten.
In vielen Gemeinden wurde die Kommunalwahl 2014 zusammen mit der Bürgermeisterwahl abgehalten um Kosten zu sparen. Bürgermeister Müller-Zahlmann wollte nicht für eine dritte Amtsperiode zur Verfügung stehen und deshalb auch nicht vorzeitig auf sein Amt verzichten. Mit seiner neuen Aussage, doch wieder anzutreten, wird diese Aussage nun ad absurdum gestellt und es ergibt sich die Frage, was das alles den Steuerzahler kosten wird.
Andreas Korff (Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen) im WB dazu: „Angesichts des umstrittenen SPD Kandidaten Michael Roy überrascht es nicht das Klaus Müller Zahlmann wieder im Rennen ist. Seine Entscheidung ist Bedenkenswert. Ich gehe davon aus das die SPD weder den einen noch den anderen für die Bürgermeisterwahl 2015 aufstellt. Bezüglich eines gemeinsamen Kandidaten vermelden wir Vollzug, wenn es soweit ist.“
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausener Zeitung 04/2014
Wie groß ist das Millionengrab?
DIE LINKE . Bad Oeynhausen fordert gemeinsam mit anderen Oppositionsparteien die Einberufung einer Sonderratssitzung.
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
03. FEBRUAR 2014
Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken
DIE LINKE setzt sich gmeinsam mit UW und BBO durch
Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken AÖR am Standort Bad Oeynhausen
Die LINKE Bad Oeynhausen kommentiert in einer gemeinsamern Stellungnahme mit UW und BBO, die vorerst gescheiterten Bemühunhen die Telefonzentrale des Krankenhauses Bad Oeynhausen zu privatisieren.
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
19. NOVEMBER 2013
Die LINKE Bad Oeynhausen fordert die Freigabe der kommunalen Straßen für E-Fahrzeuge aller Art
Bad Oeynhausens Straßen wurden aus Gründen des Lärmschutzes und der Geruchsbelästigung für motorisierte Zweiräder aller Art gesperrt. Diese Sperrung ist für herkömmliche Motorräder und Mofas auch richtig und sinnvoll. Jedoch sind durch die technischen Fortschritte der letzten Jahre einige Fortbewegungsmittel hinzugekommen, die zwar unter die Kategorie „motorisierte Zweiräder“ fallen, jedoch lärm- und abgasarm bzw. nahezu geräusch- und geruchslos sind (z.B. sog. E-Roller). Zumindest sind sie abgas- und geräuschärmer als PKW.
Deshalb beantragt DIE LINKE die Freigabe aller kommunaler Straßen für E-Fahrzeuge aller Art.
DIE LINKE. Fraktion Minden: Infos und Pressemitteilungen
Gemeinsam mit anderen politischen Vertreter*innen legten DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden am 09.11.2023 Blumen am Tor zur Synagoge in Minden nieder. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden nimmt Stellung zum Krieg in Israel und Gaza und fordert die Stadtgesellschaft auf Verantwortung zu übernehmen. Weiterlesen
In Minden soll die Weserpromenade neu gestaltet werden. Das nimmt unsere Fraktion Minden zum Anlass zu schauen, wie es anderswo gemacht wurde. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Minden findet die Vorlage der Verwaltung zum Ausschuss Klimaschutz, Umwelt und Verkehr am 29.3.23 skandalös und hat dabei auch rechtliche Bedenken. Weiterlesen
Stellungnahme zum Wahlkampfauftritt eines AKP-Abgeordneten in Mindener Ditib-Moschee. Weiterlesen
Monatelang hatte die Verwaltung den Vorgang geprüft, den DIE LINKE im September 2022 nachgefragt hatte. Zwischendurch wurde berichtet, die Kommunikation mit dem Wohnungskonzern Peach Property Group seit schwierig. Nun kündigt das Unternehmen die vollständige Rücknahme der Mieterhöhungen von 40% an. Weiterlesen
"Mit diesem Mietspiegel dreht sich die Spirale steigender Mietpreise munter weiter." sagt Stadtverordnete Gesine Frank von der Fraktion DIE LINKE, "Unsere Fraktion hält die Fortschreibung für nicht vertretbar". Beim Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung stimmt sie deshalb folgerichtig mit "Nein". Weiterlesen
Zur Stadtverordnetenversammlung am 08.09.2022 stellt die Fraktion DIE LINKE.Minden eine Anfrage zu eklatant hohen Mieterhöhungen in Sozialwohnungen im Stadtteil Rodenbeck. Der Fraktion liegt dazu ein Schreiben an eine Mietpartei der Wohnungsgesellschaft vor. Weiterlesen
Das Großprojekt Multifunktionshalle wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2022 vorerst beerdigt. Von Anfang an hatte DIE LINKE im Rat der Stadt Minden das Projekt als überdimensioniert und in seiner kommerziellen Ausrichtung kritisiert. Weiterlesen
Der öffentliche Raum ist im besten Fall ein Spiegelbild unserer Gesellschaft - wenn wir nicht unliebsame Gruppen dauerhaft ausschließen. Weiterlesen