In Porta Westfalica und im gesamten Kreisverband freut sich die Partei DIE LINKE über Mitgliederzuwachs. Die Verhältnisse können sich nur ändern, wenn alle in unserer Gesellschaft Verantwortung übernehmen und sich aktiv am politischen Geschehen beteiligen. Also wartet nicht bis zum nächsten Stichtag!

Danke für Eure Stimme!

Gesine Frank, Sprecherin der Basisgruppe

Gesine Frank
DIE LINKE. Basisgruppe Porta Westfalica

Man kann es auch so miteinander vergleichen:

Ein neues Auto muss her, da das alte abgängig ist und nicht mehr durch den TüV kommt (Hallenbad Rehme). Man möchte gern im Sommer luftig unterwegs sein. Im Winter warm und trocken. Nun kann man natürlich hergehen und sich einen SUV zulegen und den dann im Winter fahren (Hallenbad). Für den Sommer kauft man sich zusätzlich ein Spaßauto á la Audi TT Roadster (Freibad). Man hat als Ergebnis dann 2 Autos auf dem Hof stehen und braucht da auch den Platz für. Auch braucht man dann zwei Garagen oder Carports und baut diese dann (weniger Platz im Sportpark!) Man kann aber auch einen VW Eos oder einen BMW 4er Cabrio kaufen, dass sind beides Cabrios mit festem Stahldach statt Stoffhaube, und fährt dieses Auto dann das ganze Jahr über, bei Sonne und Hitze macht man das Dach auf und bei Regen, Schnee und Kälte macht man es zu und schaltet die Heizung an (Kombibad). Man braucht nur eine Garage oder einen Carport und hat mehr Gartenfläche für andere Dinge (Sportparkfläche für Anderes bleibt großflächig!).

Und genau Letzteres wollen wir!!!

….ich erinnere nur an folgende Fakten:

1. Im Bürgermeisterwahlkampf 2009 (Müller-Zahlmann vs Dieckmann) haben alle Parteien vom Kombibad gesprochen, nicht von Hallenbad neben Freibad. Diese „Lösung“ kam erst nach dem Besuch einer Delegation in Gütersloh auf den Tisch! Neben den Grünen, die auch ein Naturbad vorschlugen, haben alle nur bis zum Gütersloher Besuch das Kombibad gewollt!
   
   
2. Am Anfang der jetzt warum auch immer favorisierten Lösung standen Kosten von 6,5 Mio. Euro auf der Tagesordnung. Nun sind wir bei 10 Mio. Euro netto. Es wurde aber noch kein Stein auf den anderen gesetzt. Bei den Entwicklungen im Baugewerbe würde die Endabrechnung in 2021 bei schätzungsweise 15 Mio. Euro liegen und damit 2,5 mal so hoch wie zu Diskussionsbeginn. Und das dafür, dass man neben ein Freibad ein Hallenbad baut!
   
   
3. Mit einem ganzjährig nutzbaren Kombibad am Siel im Zusammenhang mit einem Sportpark haben wir dann eine ganz andere Ausgangslage: ein reines  Freibad auf der Lohe;  ein Hallen- und Wellnessbad am Westkorso (Balitherme), ein ganzjährig zu nutzendes Sport- Familien- und Vereinsbad als Aushängeschild eines Sportparks am Siel. Drei vollkommen unterschiedliche Konzepte, die sich nicht gegenseitig in die Quere kommen dürften!
   
   
4. Mit dem Umbau und der Sanierung des Freibades am Siel in ein Kombibad „verbaue“ ich nicht die Flächen und habe mehr Flächen für den Sportpark zur Verfügung!!!
   

Meinungen, Gefühle und Emotionen kann dazu jeder haben wie er will. Mag auch sein, dass wir mit dem Festhalten an den 2009 von uns allen überparteilich gewollten Lösungen heute  falsch liegen. Bei einem 10 Mio. Euro teuren reinen Hallenbad, wo man höchstens dann von Synergien sprechen kann, dass man im gemeinsamen Eingangsbereich nur eine Kassenkraft braucht………..Bei einem Kombibad benötige ich logischerweise auch nur einen Eingangsbereich mit einer Kassenkraft!!!!

Mit freundlichem Gruß

AndreasKorff
Fraktionsvorsitzender Die Linke.

Nun haben sich Betroffene und Unterstützende zusammengeschlossen. Die "Interessengemeinschaft Grundschulen im Ort in Porta Westfalica" bündelt verschiedene bereits bestehnde Initiativen.

DIE LINKE . Porta Westfalica begrüßt die Gründung der Interessengemeinschaft. Ihre Betroffenheit hat die Menschen zum Handeln bewegt, das ist gut. Denn Demokratie bedeutet mehr, als alle 4-6 Jahre (je nach Wahl) ein Kreuzchen zu machen.

In einer Stellungnahme wendet sich DIE LINKE . Porta Westfalica und die Direktkandidatin zur Landtagswahl 2017 Nadja Bühren an die Bürgerinitiative.

Allen guten Argumenten zum Trotz hält das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur an einem Neubau der Bahntrasse zwischen Porta Westfalica und Bückeburg-Echtorf fest. Seit Monaten engagieren sich die Bürgerinitiative BITAG, Politiker aller Fraktionen aus Stadt, Land und Bund sowie Naturschutzverbände, um das Ministerium von den Vorteilen eines Ausbaus der bestehenden Trasse zu überzeugen.

Staatssektretär Enak Ferlemann bekräftigte nun beim Besuch der BIGTAB-Delegation am 21.09. in Berlin, dass er an den Neubauplänen unbedingt festhalte. Oberste Priorität habe für ihn das Projekt "Deutschlandtakt", in dessen Rahmen er die Fahrzeit von Bielefeld nach Hannover von 48 auf 40 Minuten verkürzen will. Darüber hinaus lehnte er Lärmschutzmaßnahmen an der bestehenden Strecke ab.

Als "Frustrierend" bezeichneten Thomas Rippke und Reinhard Fromme von der BIGTAB das Gespräch. "Es irritiert doch sehr, wenn Bürgerbeteiligung und Runde Tische nach außen propagiert werden, wo doch die Entscheidung längst unumstößlich zu sein scheint, " meint Gesine Frank von der Partei DIE LINKE Porta Westfalica. Die erhoffte Unterstützung aus dem NRW-Verkehrsministerium ist nun auch in Frage gestellt, seit Minister Groschek  von der Verhinderungsmacht von Bürgerinitiativen bei Infrastrukturprojekten spricht.

"So wird Bürgerbeteiligung zur Farce und Politikverdrossenheit ist vorprogrammiert, " konstatiert Gesine Frank. Die ländlichen Regionen im Norden zögen den Kürzeren, deren Anwohner seien die Verlierer dieser Entwicklung. Für ihre Mobilität werde das Auto mehr denn unverzichtbar – gut, wenn man sich eines leisten kann. "Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind oder sehr geringe Einkommen haben, stellt die ein doppeltes Problem dar: in den Städten gibt es keinen Wohnraum, vom Land kommen sie nicht weg, " so Gesine Frank weiter. "Pendler und  Geschäftsreisende, sind auf die A2 angewiesen, in deren Nadelöhr bei Porta Westfalica täglich der Kollaps droht".

Nur die Parlamentarier können den Irrsinn stoppen

Letzte Hoffnung, den irrsinnigen und teuren Neubau zu verhindern und stattdessen einen umweltverträglichen und  günstigeren Ausbau zu bekommen, sind nun die Parlamentarier, die im Verkehrsausschuss Änderungen zur Abstimmung bringen können. Die BIGTAB schaltet deshalb eine Postkartenaktion, mit der alle Ausschussmitglieder für das Projekt 2-016-V01 sensibilisiert werden sollen. Gesine Frank hofft auch, dass die gute Unterstützung der Bundestagsabgeordneten aus der Region Früchte trägt.

Am Mittwoch, 28. September, veranstaltet zudem der NDR eine Podiumsdiskussion zum Thema "Trassennaher / Trassenferner Ausbau der Bahn von Bielefeld bis Hannover" statt., die für seine Sendereihe "Jetzt reicht's" aufgezeichnet wird. Beginn ist 18 im Bückeburger Rathaus, Joel-Le-Theule-Saal.

Für die Region Ostwestfalen bleibt nach wie vor offen, ob der geplante Trassenneubau zwischen Porta Westfalica und Bückeburg-Echtorf kommen wird, gegen den sich regional und überregional über alle Parteigrenzen hinweg breiter Widerstand formiert hat. In der beschlossenen Fassung ist von zwei zusätzlichen Gleisen zwischen Seelze und Porta Westfalica/Bad Oeynhausen mit Fernverkehrsanbindung nach Minden die Rede, sowie eine Ertüchtigung der Gleise zwischen Porta Westfalica, Bad Oeynhausen und Löhne.

Auf einem Treffen mit Bürgerinitiativen der betroffenen Regionen, hatte Staatssekretär Ferlemann Ende Juni in Wunstorf keinen Hehl daraus gemacht, dass aus Sicht des Ministeriums ein Neubau der ICE-Trasse bei Porta Westfalica unverzichtbar sei. Laut Gesine Frank von der Bürgerinitiative BIGTAB e.V., die sich wie schon 2002 für einen Ausbau und gegen den Neubau einsetzt, ist der Grund dafür das von Minister Dobrinth geplante Prestigeprojekt "Deutschlandtakt". Demnach soll für Fernreisende zwischen den innerdeutschen Großstädten eine Anschlussgarantie unter einer Stunde gegeben werden. Dafür wird jede Sekunde, die gespart werden kann, benötigt – koste es was es wolle, denn bezahlen dürfen die Steuerzahlenden.

Die Bürgerinitiative spricht von einem ein Skandal. Im Bundesverkehrswegegesetz ist der Ausbau inklusive flächendeckendem Lärmschutz seit 12 Jahren festgeschrieben. „Hätte man dieses Gesetz angewandt, wäre der Engpass längst beseitigt," erklärt Inge Höger und schließt sich der Bürgerinitiative mit der Forderung an, die Planungen für einen teuer Neubau fallen zu lassen und die Strecke zwischen Porta Westfalica und Bückeburg so auszubauen, dass sie auch zukünftigen Verkehrsbelastungen gewachsen ist und Minden nicht vom Streckennetz abgeschnitten wird.<xml></xml>

Ein Bauprojekt à la Stuttgart 21 oder BER braucht unsere Region nicht. Was wir benötigen, ist der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs für die Pendler nach Bielefeld und Hannover und optimalen Lärmschutz an der bestehenden Trasse" so Gesine Frank von der Partei DIE LINKE.Porta Westfalica, die zur Beteiligung an der Radtour aufruft. "Es ist verwunderlich, dass bislang aus Minden wenig Protest zu vernehmen ist. Das Aufgeben von Minden als Netzknotenpunkt und der fehlende bzw. mangelhafte Lärmschutz an der bestehenden Trasse betrifft Minden maßgeblich."

Auch andere Kommunen haben derzeit Bauchschmerzen wegen des BVWPs: Der geplante Damm zum Neubau der Dehmer Straße soll mitten durch das Überschwemmungsgebiet der Weser führen. Anwohner wie Fachleute sehen darin ein unkalkulierbares Risiko. „Die Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner als auch für die Natur sind nicht hinnehmbar, " meint Fraktionsvorsitzender der Linken Andreas Korff.

Deshalb wird es auch aus Bad Oeynhausen eine Fahrradtour zum vereinbarten Ziel in Barkhausen geben. An der Freiherr-vom-Stein-Straße in Barkhausen treffen sich dann gegen 18 Uhr beide Fahrradgruppen. Dort wird es an der Eisdiele für alle Interessierten die Möglichkeit geben, sich über den aktuellen Stand beider Planungen zu Informieren.

Auf ein Eis mit Inge

Zu Gast wird auch unsere Bundestagsabgeordnete Inge Höger sein. Die Initiativen hoffen auf ihre Unterstützung, wenn der BVWP im August ins Kabinett kommt. Gesine Frank ist entschlossen: "Wir müssen alle wachrütteln, um diesen Irrsinn zu stoppen. Verkehrspolitik aus der Steinzeit löst nicht die Probleme der Gegenwart". Andreas Korff stimmt ihr zu "DIE LINKE. in OWL zieht an einem Strang und kämpft solidarisch für einen lebens- und liebenswerten Mühlenkreis!“.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Weserdurchbruch zwischen Weser- und Wiehengebirge bei Porta Westfalica ist ohne Zweifel ein Verkehrsknotenpunkt an der Belastungsgrenze für Mensch und Umwelt. Täglich pendeln viele Menschen, auch ins und aus dem benachbarten Niedersachsen, ohne Alternative auf dieser Strecke. Das gilt nicht nur für die Straße, das Schienennetz Minden-Haste gehört zu den am stärksten belasteten Schienenstrecken Deutschlands. Wahrscheinlich lobt NRW-Verkehrsminister Michael Groschek deshalb das Vorhaben: "Der Ausbau der Strecke Minden-Seelze auf der Strecke zwischen Bielefeld und Hannover ist ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen worden."

Bereits 2004 wurde dem Bundesverkehrsministerium der gesetzliche Auftrag zum Ausbau der bestehenden Strecke Minden-Haste erteilt. Mit der Vorlage war auch Lärmschutz für die betroffenen Anwohner versprochen worden. Bis zum heutigen Tag sind keinerlei Pläne für den Ausbau angegangen worden. Man darf sich fragen, warum? Stattdessen zieht man nun einen Entwurf aus der Schublade, der schon 2002 großen Wiederstand hervorgerufen hat und ein breites Bündnis von Bürgern von Porta Westfalica bis Wunstorf mobilisiert hat. In dieser Planung geht es nun eben nicht mehr um einen "Ausbau", wie von Herrn Groschek dargestellt, sondern um den Neubau der Trasse von Porta Westfalica bis Echtorf.

Im Vorwort des Referentenentwurfs zählt Verkehrsminister Alexander Dobrindt drei Punkte auf:

• realistische Finanzierungsperspektive
• Prinzip Erhalt vor Neubau
• breite Öffentlichkeitsbeteiligung

Keinem der drei Punkte wird aus unserer Sicht Rechnung getragen, was im Folgenden begründet wird.

Keine Verhältnismäßigkeit der Mittel

Im Projektentwurf wird eine Fahrzeitreduzierung auf der Strecke von Hannover - Bielefeld von 8 Minunten und 12 Minuten für Hannover – Osnabrück angegeben. Auf die Strecke von Porta Westfalica bis Echtorf entfallen nur wenige Sekunden Zeitersparnis. Der Plan sieht unter anderem eine zweigleisige Hochgeschwindigkeitsstrecke von bis zu 130 km/h vor. Für dieses einzig erkennbare Ziel des Trassenneubaus sollen schätzungsweise 1,8 Milliarden EUR des Steuerzahlers aufgewendet werden. Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit?

Kein Vorteil für die Region

Es wird in Kauf genommen, dass die Regionen Minden und Bückeburg abgehängt werden und der Mindener Bahnhof als zentraler An- und Aussteigepunkt für den Nah- und Fernverkehr nicht berücksichtigt wird. Die Option, dass die Region sich wirtschaftlich weiterentwickelt, z.B. im Hinblick auf den Containerhafen RegioPort, der 2016 fertig gestellt werden soll und in Zukunft Anbindung an die Infrastruktur benötigt, wird nicht berücksichtigt. Vom Lärmschutz an der bestehenden Trasse ist in der Planung nichts zu lesen.

Der simple Zubau von zwei Gleisen an der bestehenden Strecke würde die Gleiskapazität verdoppeln, die dort bestehenden Engpässe beseitigen und die Lebensqualität der seit Jahren betroffenen Anwohnern durch Lärmschutzmaßnahmen erhöhen.

Unnütze Zerschneidung schützenswerter Gebiete

Auch bietet die geografischen Begrenztheit der Porta kein Argument für einen Neubau. Die überlastete Infrastruktur täuscht auf dem Papier betrachtet darüber hinweg, dass eine neue Trasse schützenswerte Flächen mit FFH und Naturschutzgebieten fortschreitend zerschneidet. Zwar geht die Trasse des derzeitigen, vorläufigen Planungsentwurfs knapp an den FFH Gebieten vorbei, die Grenze eines Naturschutzgebietes bedeutet aber nicht, dass einen Meter daneben keine wertvolle Naturlandschaft mehr zu finden ist. Gerade weil die Region ein vielgenutzter Verkehrsknotenpunkt ist, muss dringend darauf geachtet werden, die Belastung für Mensch und Umwelt nicht durch zusätzliche Verkehrswege zu erhöhen.

Beteiligung der Öffentlichkeit ist nicht wirklich gewünscht

Der Referentenentwurf wurde zum Ende der 11. KW vorgestellt, pünktlich von den Osterferien der betroffenen Bundesländern. Die propagierte großzügige Einbeziehung einer breiten Öffentlichkeit, die sechs Wochen Zeit zur Stellungnahme hat, wird hiermit zur Farce.

Aus diesen Gründen fordert DIE.LINKE Porta Westfalica

• Umsetzung des Beschlusses von 2004
  
• den Trassen nahen Ausbau der bestehenden Strecke
  
• Lärmschutz für Anwohner der alten Trasse
  
• Einbeziehung des Binnenhafens RegioPort in die Planung
  
• Stopp der Zerschneidung wertvoller Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiete

Porta Westfalica, 07.04.16

Gesine Frank

Fraktionvorsitzender Andreas Korff

Fraktionvorsitzender Andreas Korff

Auch die erschreckenden Ergebnisse bei den drei Landtagswahlen in diesem Jahr wurden diskutiert. Dabei war weniger das schlechte Abschneiden der eigenen Partei, sondern vielmehr das besorgnis-erregend gute Wahlergebnis der AFD Thema. Vollkommen unverständlich war den Anwesenden dabei die Tatsache, dass diese rechtspopulistische Partei ihre Stimmen von den Wählerinnen und Wählern erhielt, deren Situation die AFD laut ihrem eigenen Parteiprogramm weiter verschlechtern würde. Den Anwesenden stellte sich somit im Fazit die Frage: Wozu braucht man noch ein Parteiprogramm und welcher Wähler macht sich noch die Mühe, sich über diese Programme und über die Parteien zu informieren!?!?!

Die Mitgliederentwicklung stagniert in Bad Oeynhausen auf einem niedrigen Niveau. So sind in 2014 und 2015 zwar insgesamt drei neue Mitglieder aufgenommen worden, andererseits gab es leider durch den Austritt eines Mitgliedes und durch den Umzug eines studierenden Mitgliedes nach Bonn und der nun dort gemeldeten Mitgliedschaft auch zwei Abgänge. Die Mitgliederzahl ist somit vom 01.01.2014 von 12 auf nun 13 Mitglieder zum 01.01.2016 um ein Mitglied gestiegen.

Im Anschluss an den Rechenschaftsbericht wurde dem Vorstand einstimmig Entlastung für die Jahre 2014 und 2015 erteilt.

Der Vorstand, der aus einem Sprecher bzw. einer Sprecherin und einer Stellvertretung besteht, stand mit Andreas Korff als Sprecher der Basisgruppe und Nadja Bühren als seiner Stellvertreterin zur Wiederwahl. Gegenkandidaten gab es nicht. Beide wurden in ihren Ämtern einstimmig für die Jahre 2016 und 2017 bestätigt. Beide dankten den Mitgliedern für dieses Votum und das in sie gesetzte Vertrauen.

Die Flüchtlingsunterbringung, der ausgeglichene Haushalt und die Landtagswahlen NRW sind in den nächsten beiden Jahren die wichtigsten Themen der Basisgruppe. Darüber hinaus fasste die Basisgruppe einen Beschluss, in Zukunft einen regelmäßigen Newsletter zu erstellen, der neben Basisgruppe, Fraktion, Kreisvorstand und Sympatisanten auch an die Presse versandt werden soll und auf der Homepage des Kreisverbandes veröffentlicht werden soll. Evtl. wird auch eine geringe Stückzahl in Papierform gedruckt und verteilt bzw. ausgelegt.

Andreas Korff

Basisgruppensprecher Bad Oeynhausen