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Ciao, Caio, Multihalle

Das Großprojekt Multifunktionshalle wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2022 vorerst beerdigt. Von Anfang an hatte DIE LINKE im Rat der Stadt Minden das Projekt als überdimensioniert und in seiner kommerziellen Ausrichtung kritisiert.

In der Ratssitzung stellten alle Parteien noch einmal ausführlich ihre Positionen dar, Geduld war gefragt. Befürworter Bürgemeister Michael Jäcke sprach davon, dass "die Wirtschaft" die Umsetzung dieses Projekts erwarte. "Ich bin sehr verwundert, über das, was zwischen den Zeilen hier mitschwingt," erwidert Gesine Frank "wer Gewerbesteuer zahlt, hat deshalb doch nicht einen Wunsch frei!". Die Ratsfrau der Fraktion DIE LINKE macht darauf aufmerksam, dass Steuern dazu da sind, Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge zu finanzieren. "Eine kommerzielle Veranstaltungshalle gehört definitiv nicht dazu." Auch kommerzielisierter Spitzensport sei keine kommunale Aufgabe, so die Haltung der Fraktion DIE LINKE. Vielmehr benötige die Stadt ein Kulturelles Zentrum, das vielfältige niedrigschwellige Angebote für alle Menschen bietet.

"Im Übrigen möchte ich daran erinnern, dass Steuern auf Unternehmensgewinne nur mit allen Unternehmensteilen, den Beschäftigten sowie Gewinne aus externaisierten Leistungen möglich sind." schließt Gesine Frank ihren Redebeitrag. Gewerbesteuern müssten schon deshalb allen Menschen zugute kommen, nicht nur denen, die sich ein teures Tickes für Großveranstaltungen leisten können, so die Stadtverordnete.

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