Wo finde ich die Kandidat*innen auf meinem Wahlzettel?
Wer in einem Kommunalwahlbezirk die meisten Stimmen erhält, ist automatisch als Kreistagsmitglied gewählt. Für die 30 Wahlbezirke in unserem Landkreis haben wir je eine*n Kandidat*in. Das bedeutet, dass auf deinem Stimmzettel vielleicht nicht eine der hier vorgestellten Personen steht, aber das ist nicht entscheidend. Im Unterschied zu den „großen“ Parteien zählt bei uns das Gesamtergebnis. Das bestimmt die Anzahl der Sitze im Kreistag, die in aufsteigender Reihenfolge von der sogenannten Reserveliste gefüllt werden.
Welche Gremien werden die Kandidat*innen jeweils besetzen?
Nachdem das Ergebnis der Wahl entgültig feststeht, trifft sich der Kreistag zu einer ersten, konstituierenden Sitzung. Dort werden wesentliche Entscheidungen für die gesamte nächste Legislaturperiode getroffen. Hierbei wird bestimmt, wie viele und welche Ausschüsse eingerichtet werden und mit wie vielen Mitgliedern diese dann zu besetzen sind.
Das Ganze wird in einem komplizierten Verfahren errechnet, deshalb lässt sich vorher schwer sagen, wie viele Plätze in Gremien sowie Aufsichtsräten von Drittorganisationen (z.B. Sparkassenzweckverband) den verschiedenen Parteien zugewiesen werden. Unsere Schwerpunktthemen spiegeln unsere Prioritäten, wir hoffen natürlich in möglichst vielen Gremien linke Politik machen zu können.
Bekommen die Mandatsträger*innen für ihre Arbeit Geld?
Hat eine Person den Sprung ins kommunale Parlament geschafft, nennt man sie Mandatsträger*in. Für die Sitzungen erhält sie eine Aufwandsentschädigung. Zudem hat jedes Ratsmitglied, Mitglied einer Bezirksvertretung oder eines Ausschusses einen Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles, soweit die Mandatsausübung während der Arbeitszeit erforderlich ist.
Es ist üblich, dass Mandatsträger*innen einen Teil ihrer Sitzungsgelder an die Partei abgeben, für die sie im Kreistag/Stadtrat sitzen.
Die Partei DIE LINKE nimmt als einzige der in Parlamenten vertretenen Parteien keine Großspenden von Unternehmen an. Wir finanzieren uns überwiegend von Mitgliederbeiträgen und Mandatsträgerabgaben.
Neugierig geworden?
Du interessierst dich für Kommunalpolitik? Bei der Partei DIE LINKE kannst du aktiv werden, ohne in die Partei eintreten zu müssen.