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Aktuelles aus den Fraktionen


Innenstadt für alle - Gemeinschaft stärken statt skandalisieren!

Der öffentliche Raum ist im besten Fall ein Spiegelbild unserer Gesellschaft - wenn wir nicht unliebsame Gruppen dauerhaft ausschließen. Weiterlesen


Ausschuss beschließt Mietangebot mit E-Roller

Der Anbieter Tier darf in Minden sein E-Scooter-Angebot auf die Straßen bringen. Die Attraktivität von E-Scooter-Mietangeboten für schnell verfügbare Mobilität auf Kurzstrecken ist nachvollziehbar und der Spaßfaktor unbestritten. Also alles toppi? Leider nein… Weiterlesen


Friedensuhr bleibt widersprüchlich

Die so genannte „Europäische Friedensuhr“ Minden bleibt eine widersprüchliche Angelegenheit. Trotz des Krieges in der Ukraine läuft sie munter weiter und weist damit die angeblich seit Ende des zweiten Weltkrieges vergangenen friedlichen Stunden aus. In der Ratssitzung am 31.03.2022 wurde diskutiert, ob die Anzeige nun blickdicht verhüllt werden… Weiterlesen


Energie, von der alle profitieren

Die Mindener Politik diskutiert derzeit über die Energieversorgung der Zukunft und wie man mit Großinvestoren für Solarparks umgeht. DIE LINKE Fraktion setzt sich für eine genossenschaftlich organisierte Energiewirtschaft ein, von deren Gewinn die Bürger:innen profitieren können. Weiterlesen


barrierefreier e-Shuttle-Bus für die Mindener Innenstadt

DIE LINKE möchte Minden zur Modellstadt für einen barrierefreien eShuttle machen. Dass Projekt bietet die „große Chance Klimaschutz und Barrierefreiheit zusammenzudenken“ sagt Gesine Frank, Stadtverordnete für DIE LINKE im Rat der Stadt Minden. Weiterlesen


Abscheulich: Mob selbsternanner "Spaziergänger" zieht vor Haus der Landrätin

DIE LINKE. Fraktion Minden ist entsetzt über die Eskalation der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Das ist einfach nur widerwärtig" sagt Sprecherin Angela Gradler-Gebecke. Weiterlesen


Keine Ladenöffnung am Sonntag - DIE LINKE stimmt im Rat der Stadt Minden gegen Sonntagsöffnung

Unsere Fraktion schließt sich der Stellungnahme von vier.di an. Stadtverordnete Angela Gradler-Gebecke berichtet von großem Rückhalt gegen die Sonntagsöffnung bei den Beschäftigten. Weiterlesen


Stellungnahme: Aufregung um Facebook-Post

Nach den Vorwürfen gegen eine Genossin nimmt die Fraktion der Partei DIE LINKE öffentlich Stellung. Eine entsprechende Bürgeranfrage wurde vom Rat der Stadt Minden am 09.09.2021 mehrheitlich abgewiesen, da sie nicht die Belange der Stadt betreffe. DIE LINKE enthielt sich, da die Fraktion den Vorgang gerne aus ihrer Perspektive eingeordnet hätte Weiterlesen


Multifunktionshalle "nice to have" - DIE LINKE lehnt Letter of Intent (LoI) ab

Der Rat der Stadt Minden beschließt am 09.09.2021 gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE eine Absichtserklärung mit dem regionalen Unterenehmen Melitta, zur Realisierung der Multihalle. Kiritiker:innen blicken auf die immensen Investitionen und befürchten, das Projekt gehe zu Lasten vorrangiger kommunaler Aufgaben. Weiterlesen


Offener Brief an die Gefis und den Bürgermeister der Stadt Minden Herrn Jäcke

Die Fraktion DIE LINKE nimmt Stellung zur Initiative "Friedensuhr" und kritisiert die Einladung von Herrn McAllister als Ehrengast in einem offenen Brief an Bürgermeister Jäcke und die GEFIS. Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

BM Wahlen 2015

BM Wahlen 2015 Bürgermeister Klaus Müller Zahlmann tritt wahrscheinlich doch an

Nach der Erklärung des amtierenden Bad Oeynhausener Bürgermeisters Klaus Müller-Zahlmann nicht wieder zur Bürgermeisterwahl 2015 anzutreten, nimmt dieser jetzt Abstand und erklärt unter bestimmten Bedingungen doch wieder anzutreten.

In vielen Gemeinden wurde die Kommunalwahl 2014 zusammen mit der Bürgermeisterwahl abgehalten um Kosten zu sparen. Bürgermeister Müller-Zahlmann wollte nicht für eine dritte Amtsperiode zur Verfügung stehen und deshalb auch nicht vorzeitig auf sein Amt verzichten. Mit seiner neuen Aussage, doch wieder anzutreten, wird diese Aussage  nun ad absurdum gestellt und es ergibt sich die Frage, was das alles den Steuerzahler kosten wird.

Andreas Korff (Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen) im WB dazu: „Angesichts des umstrittenen SPD Kandidaten Michael Roy überrascht es nicht das Klaus Müller Zahlmann wieder im Rennen ist. Seine Entscheidung ist Bedenkenswert. Ich gehe davon aus das die SPD weder den einen noch den anderen für die Bürgermeisterwahl 2015 aufstellt. Bezüglich eines gemeinsamen Kandidaten vermelden wir Vollzug, wenn es soweit ist.“

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

Bad Oeynhausener Zeitung 04/2014

Wie groß ist das Millionengrab?

DIE LINKE . Bad Oeynhausen fordert gemeinsam mit anderen Oppositionsparteien die Einberufung einer Sonderratssitzung.

Artikel als PDF-Download

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

03. FEBRUAR 2014

Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken

DIE LINKE setzt sich gmeinsam mit UW und BBO durch

Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken AÖR am Standort Bad Oeynhausen

Die LINKE Bad Oeynhausen kommentiert in einer gemeinsamern Stellungnahme mit UW und BBO, die vorerst gescheiterten Bemühunhen die Telefonzentrale des Krankenhauses Bad Oeynhausen zu privatisieren.

Stellungnahme als PDF-Download

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

19. NOVEMBER 2013

Die LINKE Bad Oeynhausen fordert die Freigabe der kommunalen Straßen für E-Fahrzeuge aller Art

Bad Oeynhausens Straßen wurden aus Gründen des  Lärmschutzes und der Geruchsbelästigung für motorisierte Zweiräder aller Art gesperrt. Diese Sperrung ist für herkömmliche Motorräder und Mofas auch richtig und sinnvoll. Jedoch sind durch die technischen Fortschritte der letzten Jahre einige Fortbewegungsmittel hinzugekommen, die zwar unter die Kategorie „motorisierte Zweiräder“ fallen, jedoch lärm- und abgasarm bzw. nahezu geräusch- und geruchslos sind (z.B. sog. E-Roller). Zumindest sind sie abgas- und geräuschärmer als PKW.

Deshalb beantragt DIE LINKE die Freigabe aller kommunaler Straßen für E-Fahrzeuge aller Art.

Geschäftsordnungsantrag als PDF-Download

DIE LINKE. Fraktion Minden: Infos und Pressemitteilungen


Innenstadt für alle - Gemeinschaft stärken statt skandalisieren!

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Ausschuss beschließt Mietangebot mit E-Roller

Der Anbieter Tier darf in Minden sein E-Scooter-Angebot auf die Straßen bringen. Die Attraktivität von E-Scooter-Mietangeboten für schnell verfügbare Mobilität auf Kurzstrecken ist nachvollziehbar und der Spaßfaktor unbestritten. Also alles toppi? Leider nein… Weiterlesen


Friedensuhr bleibt widersprüchlich

Die so genannte „Europäische Friedensuhr“ Minden bleibt eine widersprüchliche Angelegenheit. Trotz des Krieges in der Ukraine läuft sie munter weiter und weist damit die angeblich seit Ende des zweiten Weltkrieges vergangenen friedlichen Stunden aus. In der Ratssitzung am 31.03.2022 wurde diskutiert, ob die Anzeige nun blickdicht verhüllt werden… Weiterlesen


Energie, von der alle profitieren

Die Mindener Politik diskutiert derzeit über die Energieversorgung der Zukunft und wie man mit Großinvestoren für Solarparks umgeht. DIE LINKE Fraktion setzt sich für eine genossenschaftlich organisierte Energiewirtschaft ein, von deren Gewinn die Bürger:innen profitieren können. Weiterlesen


barrierefreier e-Shuttle-Bus für die Mindener Innenstadt

DIE LINKE möchte Minden zur Modellstadt für einen barrierefreien eShuttle machen. Dass Projekt bietet die „große Chance Klimaschutz und Barrierefreiheit zusammenzudenken“ sagt Gesine Frank, Stadtverordnete für DIE LINKE im Rat der Stadt Minden. Weiterlesen


Abscheulich: Mob selbsternanner "Spaziergänger" zieht vor Haus der Landrätin

DIE LINKE. Fraktion Minden ist entsetzt über die Eskalation der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Das ist einfach nur widerwärtig" sagt Sprecherin Angela Gradler-Gebecke. Weiterlesen


Keine Ladenöffnung am Sonntag - DIE LINKE stimmt im Rat der Stadt Minden gegen Sonntagsöffnung

Unsere Fraktion schließt sich der Stellungnahme von vier.di an. Stadtverordnete Angela Gradler-Gebecke berichtet von großem Rückhalt gegen die Sonntagsöffnung bei den Beschäftigten. Weiterlesen


Stellungnahme: Aufregung um Facebook-Post

Nach den Vorwürfen gegen eine Genossin nimmt die Fraktion der Partei DIE LINKE öffentlich Stellung. Eine entsprechende Bürgeranfrage wurde vom Rat der Stadt Minden am 09.09.2021 mehrheitlich abgewiesen, da sie nicht die Belange der Stadt betreffe. DIE LINKE enthielt sich, da die Fraktion den Vorgang gerne aus ihrer Perspektive eingeordnet hätte Weiterlesen


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Der Rat der Stadt Minden beschließt am 09.09.2021 gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE eine Absichtserklärung mit dem regionalen Unterenehmen Melitta, zur Realisierung der Multihalle. Kiritiker:innen blicken auf die immensen Investitionen und befürchten, das Projekt gehe zu Lasten vorrangiger kommunaler Aufgaben. Weiterlesen


Offener Brief an die Gefis und den Bürgermeister der Stadt Minden Herrn Jäcke

Die Fraktion DIE LINKE nimmt Stellung zur Initiative "Friedensuhr" und kritisiert die Einladung von Herrn McAllister als Ehrengast in einem offenen Brief an Bürgermeister Jäcke und die GEFIS. Weiterlesen

Kontakt Minden

Fraktionssprecherin:

Angela Gradler-Gebecke
angela.gradler-gebecke@dielinke-muehlenkreis.de

Vertretung:

Gesine Frank
gesine.frank@dielinke-muehlenkreis.de