Unsere Arbeit im Kreistag seit 2009
ein Überblick von Cathrin Marin
Seit 2009 ist die Partei DIE LINKE im Kreistag Minden-Lübbecke mit einem Sitz vertreten. Kontinuierlich wurde in verschiedenen Ausschüssen gearbeitet. Dies zeigt dieser Bericht von Cathrin Marin, die seit 2011 die Vertretung übernommen hat.
Kreistagsarbeit in Zahlen
- Arbeit in 12 Gremien
- Ab 2014 sind es 14 Gremien
2010: ca. 27 Sitzungstermine
2011: ca. 36 Sitzungstermine
2012: ca. 48 Sitzungstermine
2013: ca. 65 Sitzungstermine
2009
Kommunalwahl am 30.08.2009 (2 Sitze)
Einzug als Gruppe in den Kreistag
- Kreistagssitzung am 02.11.2009
-> Die Linke hat einen Sitz in Ausschüssen mit 13 Sitzen. Es gilt Losverfahren (mit FWG) in Ausschüssen mit 11 Sitzen. In Ausschüssen mit 9 Sitzen: keinen Sitz. - Gremien: Kreistag, Kreisausschuss, Ausschuss Pro Arbeit, Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband
Ende 2009 / 2010
- Beantragung geheime Abstimmung für die Besetzung des SGA, des BEUV und VR MKK
- Beginn der Arbeit Ende 2009
- Bildung der Fraktion FWG/UB für 3 Monate, danach Auflösung dieser Fraktion
- FWG/UB behielten trotz Auflösung ihre Sitze
- Protest durch Die Linke
- Anpassung der Ausschüsse bis auf VR im Juni 2010
- Haushaltsdebatte für Hh2010 -> Ablehnung
2010
Anfragen und Anträge zu den Themen:
- Neubesetzung Ausschüsse
- Neubesetzung Verwaltungsrat MKK
- Antrag Verfassungsklage Konnexitätsprinzip
- Erhalt der Küche im Krankenhaus Bad Oeynhausen
- Sanierung in den MKK
- Betriebskonzept MKK in Rahden
- Früherkennungszentrum MKK
- Service GmbH MKK
- Teilprivatisierung des Reinigungsdienstes
- Ablehnung Erhöhung Elternbeiträge Kitas
- Umgang mit Schülern SGB II-Bereich
- Mietspiegel
- Bürgerarbeit
- Betrauungsakt
- ÖPNV –VMR
2011
Themen
- Haushaltskonsolidierung
- Erhalt der Frauenhäuser / Sicherstellung der Finanzierung
- Erhalt der Youth Work
- Veränderte Geschäftsordnung des Kreistags
- Erweiterung des Gleichstellungsausschusses auf 13 Sitze
- Einrichtung der Palliativbetten im JWK
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Ablehnung Haushalt 2012
- Rückzug Dirk Buddenbrock Anfang 2011
-> Vertretung im Kreisausschuss
-> Ende 2011 Vertretung im Ausschuss Pro Arbeit
-> Ende 2011 Vertretung in der AG Pro Arbeit - Mitglied im neugegründeten Personalausschuss (13 Sitze) seit 1.4.2011
2012
- Haushaltsrede für Hhjahr2012 zum ersten Mal
- Firma Bruns Druck als Auftragnehmer für die MKK (Ausgliederung der Beschäftigten bei Bruns Druck)
- Neuberechnung der Kosten der Unterkunft aufgrund des Urteils durch das BSG
- Satzungsänderung der MKK
- Beirat zur Begleitung der neuen Pflegeberatung
2013
Haushaltsverabschiedung im März für 2013- Ablehnung Stellenplan aufgrund Kürzungen
- Erneut Thema ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Privatisierung Telefonzentrale Krankenhaus Bad Oeynhausen
- Für 2014 AK zur Implementierung Wohnberatung und AK Gleichgeschlechtliche Gesundheit geplant
- Haushaltsverabschiedung im Dezember für 2014
- Erneut Ablehnung Stellenplan
Fazit von Cathrin Marin
- Position erstritten
- Akzeptanz hergestellt
- Kritik an Privatisierung eingebracht
- Anträge und Anfragen gestellt und dadurch Diskussionsprozesse angeregt
- Kritisches Hinterfragen brachte Denkanstöße bei den anderen, sie stellten ähnliche Anträge
- Engagement gezeigt insbesondere als einzelne Frau
Was ich gerne ausbauen möchte:
- Kontakt aufbauen zu Organisationen und Initiativen außerhalb des „Parlaments“
- Kontakt zu Gewerkschaften und Sozialverbänden
- Mehr Öffentlichkeitsarbeit über die Arbeit im Kreistag