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Unsere Arbeit im Kreistag seit 2009

ein Überblick von Cathrin Marin

Seit 2009 ist die Partei DIE LINKE im Kreistag Minden-Lübbecke mit einem Sitz vertreten. Kontinuierlich wurde in verschiedenen Ausschüssen gearbeitet. Dies zeigt dieser Bericht von Cathrin Marin, die seit 2011 die Vertretung übernommen hat.

Bericht als PDF-Version


Kreistagsarbeit in Zahlen

  • Arbeit in 12 Gremien
  • Ab 2014 sind es 14 Gremien

2010: ca. 27 Sitzungstermine
2011: ca. 36 Sitzungstermine
2012: ca. 48 Sitzungstermine
2013: ca. 65 Sitzungstermine

2009

Kommunalwahl am 30.08.2009 (2 Sitze)

Einzug als Gruppe in den Kreistag

  • Kreistagssitzung am 02.11.2009
    -> Die Linke hat einen Sitz in Ausschüssen mit 13 Sitzen. Es gilt Losverfahren (mit FWG) in Ausschüssen mit 11 Sitzen. In Ausschüssen mit 9 Sitzen: keinen Sitz.
  • Gremien: Kreistag, Kreisausschuss, Ausschuss Pro Arbeit, Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband

Ende 2009 / 2010

  • Beantragung geheime Abstimmung für die Besetzung des SGA, des BEUV und VR MKK
  • Beginn der Arbeit Ende 2009
  • Bildung der Fraktion FWG/UB für 3 Monate, danach Auflösung dieser Fraktion
  • FWG/UB behielten trotz Auflösung ihre Sitze
  • Protest durch Die Linke
  • Anpassung der Ausschüsse bis auf VR im Juni 2010
  • Haushaltsdebatte für Hh2010 -> Ablehnung

2010

Anfragen und Anträge zu den Themen:

  • Neubesetzung Ausschüsse
  • Neubesetzung Verwaltungsrat MKK
  • Antrag Verfassungsklage Konnexitätsprinzip
  • Erhalt der Küche im Krankenhaus Bad Oeynhausen
  • Sanierung in den MKK
  • Betriebskonzept MKK in Rahden
  • Früherkennungszentrum MKK
  • Service GmbH MKK
  • Teilprivatisierung des Reinigungsdienstes
  • Ablehnung Erhöhung Elternbeiträge Kitas
  • Umgang mit Schülern SGB II-Bereich
  • Mietspiegel
  • Bürgerarbeit
  • Betrauungsakt
  • ÖPNV –VMR


2011

Themen

  • Haushaltskonsolidierung
  • Erhalt der Frauenhäuser / Sicherstellung der Finanzierung
  • Erhalt der Youth Work
  • Veränderte Geschäftsordnung des Kreistags
  • Erweiterung des Gleichstellungsausschusses auf 13 Sitze
  • Einrichtung der Palliativbetten im JWK
  • Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
  • Ablehnung Haushalt 2012
  • Rückzug Dirk Buddenbrock Anfang 2011
    -> Vertretung im Kreisausschuss
    -> Ende 2011 Vertretung im Ausschuss Pro Arbeit
    -> Ende 2011 Vertretung in der AG Pro Arbeit
  • Mitglied im neugegründeten Personalausschuss (13 Sitze) seit 1.4.2011

2012

  • Haushaltsrede für Hhjahr2012 zum ersten Mal
  • Firma Bruns Druck als Auftragnehmer für die MKK (Ausgliederung der Beschäftigten bei Bruns Druck)
  • Neuberechnung der Kosten der Unterkunft aufgrund des Urteils durch das BSG
  • Satzungsänderung der MKK
  • Beirat zur Begleitung der neuen Pflegeberatung

2013

  • Haushaltsverabschiedung im März für 2013
  • Ablehnung Stellenplan aufgrund Kürzungen
  • Erneut Thema ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
  • Privatisierung Telefonzentrale Krankenhaus Bad Oeynhausen
  • Für 2014 AK zur Implementierung Wohnberatung und AK Gleichgeschlechtliche Gesundheit geplant
  • Haushaltsverabschiedung im Dezember für 2014
  • Erneut Ablehnung Stellenplan


Fazit von Cathrin Marin

  • Position erstritten
  • Akzeptanz hergestellt
  • Kritik an Privatisierung eingebracht
  • Anträge und Anfragen gestellt und dadurch Diskussionsprozesse angeregt
  • Kritisches Hinterfragen brachte Denkanstöße bei den anderen, sie stellten ähnliche Anträge
  • Engagement gezeigt insbesondere als einzelne Frau

Was ich gerne ausbauen möchte:

  • Kontakt aufbauen zu Organisationen und Initiativen außerhalb des „Parlaments“
  • Kontakt zu Gewerkschaften und Sozialverbänden
  • Mehr Öffentlichkeitsarbeit über die Arbeit im Kreistag