Aktuelles aus den Fraktionen
Andreas Korff, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Oeynhausen, stellt sich ohne Wenn und Aber hinter das Spielplatzprojekt. Der geplante Neubau im Kurpark wurde nach Überarbeitung im Ausschuss für Stadtentwicklung beschlossen. „Es kann nicht sein, dass Menschen, die schon lange aus dem Kindesalter raus sind, diesen Spielplatz… Weiterlesen
Das im November 2016 geänderte Kommunalrecht sieht vor, dass Vorsitzende von Ausschüssen künftig mehr Geld bekommen sollen. Wie zuvor erfolglos die Gruppe im Kreistag Minden-Lübbecke, beantragt DIE LINKE die Änderung dieser Satzung und die Aufwandsentschädigung nicht zu gewähren. Weiterlesen
Ab August 2016 können Menschen, die Sozialleistungen beziehen, für 35,00 Euro im Monat im ganzen Raum Herford und Minden-Lübbecke Bus und Bahn fahren. Weiterlesen
Fraktionsantrag DIE LINKE. Bad Oeynhausen Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, BBO, DIE LINKE und UW im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Weiterlesen
Zur Ratssitzung vom 25.02.2015, dem Leserbrief des Herrn Kulla und den Ereignissen der letzten Wochen. Weiterlesen
Der Rat der Stadt Minden hat sich fast einstimmig gegen TTIP ausgesprochen. Weiterlesen
Kontakt Minden
Fraktionssprecherin:
Angela Gradler-Gebecke
angela.gradler-gebecke@dielinke-muehlenkreis.de
Vertretung:
Gesine Frank
gesine.frank@dielinke-muehlenkreis.de
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
BM Wahlen 2015
BM Wahlen 2015 Bürgermeister Klaus Müller Zahlmann tritt wahrscheinlich doch an
Nach der Erklärung des amtierenden Bad Oeynhausener Bürgermeisters Klaus Müller-Zahlmann nicht wieder zur Bürgermeisterwahl 2015 anzutreten, nimmt dieser jetzt Abstand und erklärt unter bestimmten Bedingungen doch wieder anzutreten.
In vielen Gemeinden wurde die Kommunalwahl 2014 zusammen mit der Bürgermeisterwahl abgehalten um Kosten zu sparen. Bürgermeister Müller-Zahlmann wollte nicht für eine dritte Amtsperiode zur Verfügung stehen und deshalb auch nicht vorzeitig auf sein Amt verzichten. Mit seiner neuen Aussage, doch wieder anzutreten, wird diese Aussage nun ad absurdum gestellt und es ergibt sich die Frage, was das alles den Steuerzahler kosten wird.
Andreas Korff (Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen) im WB dazu: „Angesichts des umstrittenen SPD Kandidaten Michael Roy überrascht es nicht das Klaus Müller Zahlmann wieder im Rennen ist. Seine Entscheidung ist Bedenkenswert. Ich gehe davon aus das die SPD weder den einen noch den anderen für die Bürgermeisterwahl 2015 aufstellt. Bezüglich eines gemeinsamen Kandidaten vermelden wir Vollzug, wenn es soweit ist.“
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausener Zeitung 04/2014
Wie groß ist das Millionengrab?
DIE LINKE . Bad Oeynhausen fordert gemeinsam mit anderen Oppositionsparteien die Einberufung einer Sonderratssitzung.
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
03. FEBRUAR 2014
Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken
DIE LINKE setzt sich gmeinsam mit UW und BBO durch
Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken AÖR am Standort Bad Oeynhausen
Die LINKE Bad Oeynhausen kommentiert in einer gemeinsamern Stellungnahme mit UW und BBO, die vorerst gescheiterten Bemühunhen die Telefonzentrale des Krankenhauses Bad Oeynhausen zu privatisieren.
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
19. NOVEMBER 2013
Die LINKE Bad Oeynhausen fordert die Freigabe der kommunalen Straßen für E-Fahrzeuge aller Art
Bad Oeynhausens Straßen wurden aus Gründen des Lärmschutzes und der Geruchsbelästigung für motorisierte Zweiräder aller Art gesperrt. Diese Sperrung ist für herkömmliche Motorräder und Mofas auch richtig und sinnvoll. Jedoch sind durch die technischen Fortschritte der letzten Jahre einige Fortbewegungsmittel hinzugekommen, die zwar unter die Kategorie „motorisierte Zweiräder“ fallen, jedoch lärm- und abgasarm bzw. nahezu geräusch- und geruchslos sind (z.B. sog. E-Roller). Zumindest sind sie abgas- und geräuschärmer als PKW.
Deshalb beantragt DIE LINKE die Freigabe aller kommunaler Straßen für E-Fahrzeuge aller Art.
DIE LINKE. Fraktion Minden: Infos und Pressemitteilungen
Der Anbieter Tier darf in Minden sein E-Scooter-Angebot auf die Straßen bringen. Die Attraktivität von E-Scooter-Mietangeboten für schnell verfügbare Mobilität auf Kurzstrecken ist nachvollziehbar und der Spaßfaktor unbestritten. Also alles toppi? Leider nein… Weiterlesen
Die so genannte „Europäische Friedensuhr“ Minden bleibt eine widersprüchliche Angelegenheit. Trotz des Krieges in der Ukraine läuft sie munter weiter und weist damit die angeblich seit Ende des zweiten Weltkrieges vergangenen friedlichen Stunden aus. In der Ratssitzung am 31.03.2022 wurde diskutiert, ob die Anzeige nun blickdicht verhüllt werden… Weiterlesen
Die Mindener Politik diskutiert derzeit über die Energieversorgung der Zukunft und wie man mit Großinvestoren für Solarparks umgeht. DIE LINKE Fraktion setzt sich für eine genossenschaftlich organisierte Energiewirtschaft ein, von deren Gewinn die Bürger:innen profitieren können. Weiterlesen
DIE LINKE möchte Minden zur Modellstadt für einen barrierefreien eShuttle machen. Dass Projekt bietet die „große Chance Klimaschutz und Barrierefreiheit zusammenzudenken“ sagt Gesine Frank, Stadtverordnete für DIE LINKE im Rat der Stadt Minden. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion Minden ist entsetzt über die Eskalation der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Das ist einfach nur widerwärtig" sagt Sprecherin Angela Gradler-Gebecke. Weiterlesen
Unsere Fraktion schließt sich der Stellungnahme von vier.di an. Stadtverordnete Angela Gradler-Gebecke berichtet von großem Rückhalt gegen die Sonntagsöffnung bei den Beschäftigten. Weiterlesen
Nach den Vorwürfen gegen eine Genossin nimmt die Fraktion der Partei DIE LINKE öffentlich Stellung. Eine entsprechende Bürgeranfrage wurde vom Rat der Stadt Minden am 09.09.2021 mehrheitlich abgewiesen, da sie nicht die Belange der Stadt betreffe. DIE LINKE enthielt sich, da die Fraktion den Vorgang gerne aus ihrer Perspektive eingeordnet hätte Weiterlesen
Der Rat der Stadt Minden beschließt am 09.09.2021 gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE eine Absichtserklärung mit dem regionalen Unterenehmen Melitta, zur Realisierung der Multihalle. Kiritiker:innen blicken auf die immensen Investitionen und befürchten, das Projekt gehe zu Lasten vorrangiger kommunaler Aufgaben. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE nimmt Stellung zur Initiative "Friedensuhr" und kritisiert die Einladung von Herrn McAllister als Ehrengast in einem offenen Brief an Bürgermeister Jäcke und die GEFIS. Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine Gutscheinaktion für die Mindener Geschäftswelt und schenkt den Bürger:innen 20% beim Einkauf. DIE LINKE nimmt dies zum Anlass den Blick auf den Pandemiegewinner Amazon und denkt über Innenstadtkonzepte nach. Weiterlesen