Aktuelles aus den Fraktionen
DIE LINKE. Fraktion Minden ist entsetzt über die Eskalation der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Das ist einfach nur widerwärtig" sagt Sprecherin Angela Gradler-Gebecke. Weiterlesen
Unsere Fraktion schließt sich der Stellungnahme von vier.di an. Stadtverordnete Angela Gradler-Gebecke berichtet von großem Rückhalt gegen die Sonntagsöffnung bei den Beschäftigten. Weiterlesen
Nach den Vorwürfen gegen eine Genossin nimmt die Fraktion der Partei DIE LINKE öffentlich Stellung. Eine entsprechende Bürgeranfrage wurde vom Rat der Stadt Minden am 09.09.2021 mehrheitlich abgewiesen, da sie nicht die Belange der Stadt betreffe. DIE LINKE enthielt sich, da die Fraktion den Vorgang gerne aus ihrer Perspektive eingeordnet hätte Weiterlesen
Der Rat der Stadt Minden beschließt am 09.09.2021 gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE eine Absichtserklärung mit dem regionalen Unterenehmen Melitta, zur Realisierung der Multihalle. Kiritiker:innen blicken auf die immensen Investitionen und befürchten, das Projekt gehe zu Lasten vorrangiger kommunaler Aufgaben. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE nimmt Stellung zur Initiative "Friedensuhr" und kritisiert die Einladung von Herrn McAllister als Ehrengast in einem offenen Brief an Bürgermeister Jäcke und die GEFIS. Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine Gutscheinaktion für die Mindener Geschäftswelt und schenkt den Bürger:innen 20% beim Einkauf. DIE LINKE nimmt dies zum Anlass den Blick auf den Pandemiegewinner Amazon und denkt über Innenstadtkonzepte nach. Weiterlesen
Mit nur wenigen Enthaltungen folgt der Rat der Initiative der Partei DIE LINKE zur Digitalen Ratsarbeit. Die Resolution ist an die Landesregierung NRW gerichtet und soll schnellstmöglich die gesetzliche Grundlage schaffen, damit Ratsarbeit während der Pandemie umfassend möglich ist. Weiterlesen
Zwei Ergänzungen/Anregungen zum Regoinalplan OWL brachte DIE LINKE im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ein, keiner wurde von den anderen Fraktionen aufgegriffen. Dabei wäre es aus unserer Sicht wichtig gewesen, sich gegenüber der Bezirksregierung strategisch auszurichten und positionieren. Weiterlesen
Um mehr Menschen zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu gewinnen, plant die Stadt Minden ab Frühjahr/Sommer 2022 die Einführung eines Klimatickets. Für 36 € monatlich (im Abonnement nur 29 €) sollen Kund*innen damit ganztägig beliebig viele Busfahrten im Stadtgebiet unternehmen können. Für die Zukunft wird über ein… Weiterlesen
Mit großer Mehrheit verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2021 eine Resolution für den Ausbau der Bahnstrecke Hannover - Bielefeld und damit gegen die Schnellbahntrassenpläne des Bundesverkehrsministeriums (BMVI). Damit setzt die Region ein Zeichen der Geschlosshenheit: Von Herford bis Bad Nenndorf haben Kommunen und Kreise… Weiterlesen