Aktuelles aus den Fraktionen
barrierefreier e-Shuttle-Bus für die Mindener Innenstadt
DIE LINKE möchte Minden zur Modellstadt für einen barrierefreien eShuttle machen. Dass Projekt bietet die „große Chance Klimaschutz und Barrierefreiheit zusammenzudenken“ sagt Gesine Frank, Stadtverordnete für DIE LINKE im Rat der Stadt Minden. Weiterlesen
Abscheulich: Mob selbsternanner "Spaziergänger" zieht vor Haus der Landrätin
DIE LINKE. Fraktion Minden ist entsetzt über die Eskalation der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Das ist einfach nur widerwärtig" sagt Sprecherin Angela Gradler-Gebecke. Weiterlesen
Keine Ladenöffnung am Sonntag - DIE LINKE stimmt im Rat der Stadt Minden gegen Sonntagsöffnung
Unsere Fraktion schließt sich der Stellungnahme von vier.di an. Stadtverordnete Angela Gradler-Gebecke berichtet von großem Rückhalt gegen die Sonntagsöffnung bei den Beschäftigten. Weiterlesen
Stellungnahme: Aufregung um Facebook-Post
Nach den Vorwürfen gegen eine Genossin nimmt die Fraktion der Partei DIE LINKE öffentlich Stellung. Eine entsprechende Bürgeranfrage wurde vom Rat der Stadt Minden am 09.09.2021 mehrheitlich abgewiesen, da sie nicht die Belange der Stadt betreffe. DIE LINKE enthielt sich, da die Fraktion den Vorgang gerne aus ihrer Perspektive eingeordnet hätte Weiterlesen
Multifunktionshalle "nice to have" - DIE LINKE lehnt Letter of Intent (LoI) ab
Der Rat der Stadt Minden beschließt am 09.09.2021 gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE eine Absichtserklärung mit dem regionalen Unterenehmen Melitta, zur Realisierung der Multihalle. Kiritiker:innen blicken auf die immensen Investitionen und befürchten, das Projekt gehe zu Lasten vorrangiger kommunaler Aufgaben. Weiterlesen
Offener Brief an die Gefis und den Bürgermeister der Stadt Minden Herrn Jäcke
Die Fraktion DIE LINKE nimmt Stellung zur Initiative "Friedensuhr" und kritisiert die Einladung von Herrn McAllister als Ehrengast in einem offenen Brief an Bürgermeister Jäcke und die GEFIS. Weiterlesen
Minden subventioniert Einkaufgutscheine
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine Gutscheinaktion für die Mindener Geschäftswelt und schenkt den Bürger:innen 20% beim Einkauf. DIE LINKE nimmt dies zum Anlass den Blick auf den Pandemiegewinner Amazon und denkt über Innenstadtkonzepte nach. Weiterlesen
Rat beschließt Resolution zur Digitalen Gremienarbeit
Mit nur wenigen Enthaltungen folgt der Rat der Initiative der Partei DIE LINKE zur Digitalen Ratsarbeit. Die Resolution ist an die Landesregierung NRW gerichtet und soll schnellstmöglich die gesetzliche Grundlage schaffen, damit Ratsarbeit während der Pandemie umfassend möglich ist. Weiterlesen
Regionalplan OWL - keine Mehrheit für Anträge zur ICE-Trasse und Beschreibung des Planungsraums
Zwei Ergänzungen/Anregungen zum Regoinalplan OWL brachte DIE LINKE im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ein, keiner wurde von den anderen Fraktionen aufgegriffen. Dabei wäre es aus unserer Sicht wichtig gewesen, sich gegenüber der Bezirksregierung strategisch auszurichten und positionieren. Weiterlesen
Stadt Minden: Einführung Klima-Ticket, Planung "On-Demand-System"
Um mehr Menschen zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu gewinnen, plant die Stadt Minden ab Frühjahr/Sommer 2022 die Einführung eines Klimatickets. Für 36 € monatlich (im Abonnement nur 29 €) sollen Kund*innen damit ganztägig beliebig viele Busfahrten im Stadtgebiet unternehmen können. Für die Zukunft wird über ein… Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
BM Wahlen 2015
BM Wahlen 2015 Bürgermeister Klaus Müller Zahlmann tritt wahrscheinlich doch an
Nach der Erklärung des amtierenden Bad Oeynhausener Bürgermeisters Klaus Müller-Zahlmann nicht wieder zur Bürgermeisterwahl 2015 anzutreten, nimmt dieser jetzt Abstand und erklärt unter bestimmten Bedingungen doch wieder anzutreten.
In vielen Gemeinden wurde die Kommunalwahl 2014 zusammen mit der Bürgermeisterwahl abgehalten um Kosten zu sparen. Bürgermeister Müller-Zahlmann wollte nicht für eine dritte Amtsperiode zur Verfügung stehen und deshalb auch nicht vorzeitig auf sein Amt verzichten. Mit seiner neuen Aussage, doch wieder anzutreten, wird diese Aussage nun ad absurdum gestellt und es ergibt sich die Frage, was das alles den Steuerzahler kosten wird.
Andreas Korff (Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen) im WB dazu: „Angesichts des umstrittenen SPD Kandidaten Michael Roy überrascht es nicht das Klaus Müller Zahlmann wieder im Rennen ist. Seine Entscheidung ist Bedenkenswert. Ich gehe davon aus das die SPD weder den einen noch den anderen für die Bürgermeisterwahl 2015 aufstellt. Bezüglich eines gemeinsamen Kandidaten vermelden wir Vollzug, wenn es soweit ist.“
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausener Zeitung 04/2014
Wie groß ist das Millionengrab?
DIE LINKE . Bad Oeynhausen fordert gemeinsam mit anderen Oppositionsparteien die Einberufung einer Sonderratssitzung.
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
03. FEBRUAR 2014
Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken
DIE LINKE setzt sich gmeinsam mit UW und BBO durch
Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken AÖR am Standort Bad Oeynhausen
Die LINKE Bad Oeynhausen kommentiert in einer gemeinsamern Stellungnahme mit UW und BBO, die vorerst gescheiterten Bemühunhen die Telefonzentrale des Krankenhauses Bad Oeynhausen zu privatisieren.
DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen
19. NOVEMBER 2013
Die LINKE Bad Oeynhausen fordert die Freigabe der kommunalen Straßen für E-Fahrzeuge aller Art
Bad Oeynhausens Straßen wurden aus Gründen des Lärmschutzes und der Geruchsbelästigung für motorisierte Zweiräder aller Art gesperrt. Diese Sperrung ist für herkömmliche Motorräder und Mofas auch richtig und sinnvoll. Jedoch sind durch die technischen Fortschritte der letzten Jahre einige Fortbewegungsmittel hinzugekommen, die zwar unter die Kategorie „motorisierte Zweiräder“ fallen, jedoch lärm- und abgasarm bzw. nahezu geräusch- und geruchslos sind (z.B. sog. E-Roller). Zumindest sind sie abgas- und geräuschärmer als PKW.
Deshalb beantragt DIE LINKE die Freigabe aller kommunaler Straßen für E-Fahrzeuge aller Art.
DIE LINKE. Fraktion Minden: Infos und Pressemitteilungen
barrierefreier e-Shuttle-Bus für die Mindener Innenstadt
DIE LINKE möchte Minden zur Modellstadt für einen barrierefreien eShuttle machen. Dass Projekt bietet die „große Chance Klimaschutz und Barrierefreiheit zusammenzudenken“ sagt Gesine Frank, Stadtverordnete für DIE LINKE im Rat der Stadt Minden. Weiterlesen
Abscheulich: Mob selbsternanner "Spaziergänger" zieht vor Haus der Landrätin
DIE LINKE. Fraktion Minden ist entsetzt über die Eskalation der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. "Das ist einfach nur widerwärtig" sagt Sprecherin Angela Gradler-Gebecke. Weiterlesen
Keine Ladenöffnung am Sonntag - DIE LINKE stimmt im Rat der Stadt Minden gegen Sonntagsöffnung
Unsere Fraktion schließt sich der Stellungnahme von vier.di an. Stadtverordnete Angela Gradler-Gebecke berichtet von großem Rückhalt gegen die Sonntagsöffnung bei den Beschäftigten. Weiterlesen
Stellungnahme: Aufregung um Facebook-Post
Nach den Vorwürfen gegen eine Genossin nimmt die Fraktion der Partei DIE LINKE öffentlich Stellung. Eine entsprechende Bürgeranfrage wurde vom Rat der Stadt Minden am 09.09.2021 mehrheitlich abgewiesen, da sie nicht die Belange der Stadt betreffe. DIE LINKE enthielt sich, da die Fraktion den Vorgang gerne aus ihrer Perspektive eingeordnet hätte Weiterlesen
Multifunktionshalle "nice to have" - DIE LINKE lehnt Letter of Intent (LoI) ab
Der Rat der Stadt Minden beschließt am 09.09.2021 gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE eine Absichtserklärung mit dem regionalen Unterenehmen Melitta, zur Realisierung der Multihalle. Kiritiker:innen blicken auf die immensen Investitionen und befürchten, das Projekt gehe zu Lasten vorrangiger kommunaler Aufgaben. Weiterlesen
Offener Brief an die Gefis und den Bürgermeister der Stadt Minden Herrn Jäcke
Die Fraktion DIE LINKE nimmt Stellung zur Initiative "Friedensuhr" und kritisiert die Einladung von Herrn McAllister als Ehrengast in einem offenen Brief an Bürgermeister Jäcke und die GEFIS. Weiterlesen
Minden subventioniert Einkaufgutscheine
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine Gutscheinaktion für die Mindener Geschäftswelt und schenkt den Bürger:innen 20% beim Einkauf. DIE LINKE nimmt dies zum Anlass den Blick auf den Pandemiegewinner Amazon und denkt über Innenstadtkonzepte nach. Weiterlesen
Rat beschließt Resolution zur Digitalen Gremienarbeit
Mit nur wenigen Enthaltungen folgt der Rat der Initiative der Partei DIE LINKE zur Digitalen Ratsarbeit. Die Resolution ist an die Landesregierung NRW gerichtet und soll schnellstmöglich die gesetzliche Grundlage schaffen, damit Ratsarbeit während der Pandemie umfassend möglich ist. Weiterlesen
Regionalplan OWL - keine Mehrheit für Anträge zur ICE-Trasse und Beschreibung des Planungsraums
Zwei Ergänzungen/Anregungen zum Regoinalplan OWL brachte DIE LINKE im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ein, keiner wurde von den anderen Fraktionen aufgegriffen. Dabei wäre es aus unserer Sicht wichtig gewesen, sich gegenüber der Bezirksregierung strategisch auszurichten und positionieren. Weiterlesen
Stadt Minden: Einführung Klima-Ticket, Planung "On-Demand-System"
Um mehr Menschen zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu gewinnen, plant die Stadt Minden ab Frühjahr/Sommer 2022 die Einführung eines Klimatickets. Für 36 € monatlich (im Abonnement nur 29 €) sollen Kund*innen damit ganztägig beliebig viele Busfahrten im Stadtgebiet unternehmen können. Für die Zukunft wird über ein… Weiterlesen
Kontakt Minden
Fraktionssprecherin:
Angela Gradler-Gebecke
angela.gradler-gebecke@dielinke-muehlenkreis.de
Vertretung:
Gesine Frank
gesine.frank@dielinke-muehlenkreis.de