DIE LINKE . Minden-Lübbecke

Platzverweis - "Hüllhorst ist bunt"

Zahlreiche Hüllhorster*innen wehrten sich am Donnerstag, 31.08.17, lautstark gegen eine Wahlveranstaltung der AfD. Diese hatte sich vor dem Verwaltungsgericht Minden den Zugang zur Ilex-Halle erstritten, dagegen setzen nach Medienberichten mehr als 250 Menschen ein Zeichen für Vielfalt und Respekt.

Unterstützt wurden die Ortsansässigen von verschiedenen Parteien und Organisationen. Auch Vertreter*innen der Basisgruppe [`solid] Minden-Lübbecke, [`solid] Bielefeld, des Kreisverband Herford sowie der Kreisverband Minden-Lübbecke waren unterstützend vor Ort.

„Kein Raum für Rassismus“ hieß es auf dem Flyer des KV DIE LINKE Minden-Lübbecke, der damit rechten Hetzern*innen und ihren Sympathisant*innen die rote Karte zeigte.


Hauptredner und AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte erst kürzlich auf einer Wahlveranstaltung im Thüringischen Eichsfeld gegen die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Staatsministerin Aydan Özoguz gehetzt, deren Eltern aus der Türkei stammen. Ihr solle in Eichsfeld gezeigt werden, was deutsche Kultur sei, danach werde sie nie wiederkommen wollen und man könne sie "Gott sein Dank in Anatolien entsorgen".

Während Gauland in der Ilexhalle für seinen üblichen Rassimus von ca. 200 Zuhörern Beifall erntet, legte in Mecklenburg-Vorpommern der Fraktionsvize notgedrungen wegen geleakter FB-Chat-Protokolle sein Amt nieder. In den vom NDR veröffentlichen Chats hatte der Rostocker AfD-Politiker Holger Arppe gegen Journalisten, Kritiker und sogar eigene Parteigenoss*innen gehetzt. So postuliert er beispielsweise, man sollte „das ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott schicken“. Seine politische Strategie skizziert er so: "Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand."

Die Protokolle beweisen auch dessen Freundschaft zum Terrorverdächtigen Jan Hendrik H., dem die Bundesstaatsanwaltschaft vorwirft „schwere staatsgefährdende Straftaten“ vorbereitet zu haben.

Um Schadensbegrenzung bemüht, ist Arppe nun aus der AfD ausgetreten. Das ändert nichts an der Tatsache, dass die Partei AfD Hoffnungsträger der rechten Szene und Neofaschisten ist.

Unter der braunen Oberfläche gärt unvorstellbares Gewaltpotential. Die Maske, mit der versucht wird sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben, bröckelt.

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(Kreissprecher)

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