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Aktuelles aus den Fraktionen


Fraktion DIE LINKE plädiert für ein Kombibad am Siel!

Die Linke. plädiert für ein Kombibad am Siel! So haben es lange Zeit alle Fraktionen miteinander gewollt. Nun ist seit einem Besuch einer Sportausschussdelegation in Gütersloh ein neues Hallenbad neben dem Freibad am Siel auf der Tagesordnung. Weiterlesen


Rat der Stadt spricht über „Trinkwasserknappheit“

„Die Trinkwassersituation ist für uns in Bad Oeynhausen alles andere als gefährlich oder bedrohlich. Niemand muss Durst erleiden“ sagt Fraktionssprecher Andreas Korff in einer Stellungnahme im Westfalenblatt. Weiterlesen


Generationenkonflikt in Bad Oeynhausen (?)

Andreas Korff, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Oeynhausen, stellt sich ohne Wenn und Aber hinter das Spielplatzprojekt. Der geplante Neubau im Kurpark wurde nach Überarbeitung im Ausschuss für Stadtentwicklung beschlossen. „Es kann nicht sein, dass Menschen, die schon lange aus dem Kindesalter raus sind, diesen Spielplatz... Weiterlesen


Höhere Zahlungen für Politiker im Stadtrat - DIE LINKE fordert Verzicht

Das im November 2016 geänderte Kommunalrecht sieht vor, dass Vorsitzende von Ausschüssen künftig mehr Geld bekommen sollen. Wie zuvor erfolglos die Gruppe im Kreistag Minden-Lübbecke, beantragt DIE LINKE die Änderung dieser Satzung und die Aufwandsentschädigung nicht zu gewähren. Weiterlesen


"Weser-Werre-Ticket" Das müssen Sie zum neuen Sozialticket wissen!

Ab August 2016 können Menschen, die Sozialleistungen beziehen, für 35,00 Euro im Monat im ganzen Raum Herford und Minden-Lübbecke Bus und Bahn fahren. Weiterlesen


Haushalstrede 7/2016

"noch'n Gedicht" vom Fraktionsvorsitzendem Andreas Korff Weiterlesen


Änderung der Anlage zu § 1 der Elternbeitragssatzung

Fraktionsantrag DIE LINKE. Bad Oeynhausen Weiterlesen


Einrichtung eines Lärmschutzbeirats Bad Oeynhausen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, BBO, DIE LINKE und UW im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Weiterlesen


Sozialticket für den ÖPNV

Busverkehrsnutzung in Bad Oeynhausen attraktiver gestalten Weiterlesen


Sozialticket für den ÖPNV

Busverkehrsnutzung in Bad Oeynhausen attraktiver gestalten Weiterlesen


Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE.Bad Oeynhausen

Zur Ratssitzung vom 25.02.2015, dem Leserbrief des Herrn Kulla und den Ereignissen der letzten Wochen. Weiterlesen


DIE LINKE . Minden

Der Rat der Stadt Minden hat sich fast einstimmig gegen TTIP ausgesprochen. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE Bad Oeynhausen

Haushaltsrede 2014 Weiterlesen


Die Linke Fraktion Minden, FFrieman

Die Linke Fraktion Minden: Bundesweiter Aktionstag des Bündnis "Umfairteilen" am 13.04.2013

DIE LINKE in Minden beteiligte sich am Samstag dem 13.04.2013 mit anderen Organisationen an dem bundesweiten Aktionstag des Bündnis "Umfairteilen". In insgesamt 80 Städten wurden Aktionen, Infostände, Strassentheater, Demonstrationen und Unterschriftensammlunge durchgeführt. In Minden Weiterlesen


Die Linke Fraktion Minden, FFrieman

Die Linke Fraktion Minden: Eindrücke vom Landesparteitag

Es ist schon spannend und auch anstrengend nach einer Arbeitswoche zum Landesparteitag zu fahren. 200 Abgeordnete trafen sich in der Gruga Halle um über die weitere Poitik und den bevorstehenden Wahlkampf zu diskutieren. Nicht leicht nach den vorangegangenen Wahlen. Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

BM Wahlen 2015

BM Wahlen 2015 Bürgermeister Klaus Müller Zahlmann tritt wahrscheinlich doch an

Nach der Erklärung des amtierenden Bad Oeynhausener Bürgermeisters Klaus Müller-Zahlmann nicht wieder zur Bürgermeisterwahl 2015 anzutreten, nimmt dieser jetzt Abstand und erklärt unter bestimmten Bedingungen doch wieder anzutreten.

In vielen Gemeinden wurde die Kommunalwahl 2014 zusammen mit der Bürgermeisterwahl abgehalten um Kosten zu sparen. Bürgermeister Müller-Zahlmann wollte nicht für eine dritte Amtsperiode zur Verfügung stehen und deshalb auch nicht vorzeitig auf sein Amt verzichten. Mit seiner neuen Aussage, doch wieder anzutreten, wird diese Aussage  nun ad absurdum gestellt und es ergibt sich die Frage, was das alles den Steuerzahler kosten wird.

Andreas Korff (Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen) im WB dazu: „Angesichts des umstrittenen SPD Kandidaten Michael Roy überrascht es nicht das Klaus Müller Zahlmann wieder im Rennen ist. Seine Entscheidung ist Bedenkenswert. Ich gehe davon aus das die SPD weder den einen noch den anderen für die Bürgermeisterwahl 2015 aufstellt. Bezüglich eines gemeinsamen Kandidaten vermelden wir Vollzug, wenn es soweit ist.“

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

Bad Oeynhausener Zeitung 04/2014

Wie groß ist das Millionengrab?

DIE LINKE . Bad Oeynhausen fordert gemeinsam mit anderen Oppositionsparteien die Einberufung einer Sonderratssitzung.

Artikel als PDF-Download

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

03. FEBRUAR 2014

Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken

DIE LINKE setzt sich gmeinsam mit UW und BBO durch

Keine Privatisierung der Telefonzentrale der Mühlenkreiskliniken AÖR am Standort Bad Oeynhausen

Die LINKE Bad Oeynhausen kommentiert in einer gemeinsamern Stellungnahme mit UW und BBO, die vorerst gescheiterten Bemühunhen die Telefonzentrale des Krankenhauses Bad Oeynhausen zu privatisieren.

Stellungnahme als PDF-Download

DIE LINKE. Fraktion Bad Oeynhausen

19. NOVEMBER 2013

Die LINKE Bad Oeynhausen fordert die Freigabe der kommunalen Straßen für E-Fahrzeuge aller Art

Bad Oeynhausens Straßen wurden aus Gründen des  Lärmschutzes und der Geruchsbelästigung für motorisierte Zweiräder aller Art gesperrt. Diese Sperrung ist für herkömmliche Motorräder und Mofas auch richtig und sinnvoll. Jedoch sind durch die technischen Fortschritte der letzten Jahre einige Fortbewegungsmittel hinzugekommen, die zwar unter die Kategorie „motorisierte Zweiräder“ fallen, jedoch lärm- und abgasarm bzw. nahezu geräusch- und geruchslos sind (z.B. sog. E-Roller). Zumindest sind sie abgas- und geräuschärmer als PKW.

Deshalb beantragt DIE LINKE die Freigabe aller kommunaler Straßen für E-Fahrzeuge aller Art.

Geschäftsordnungsantrag als PDF-Download

DIE LINKE. Fraktion Minden: Infos und Pressemitteilungen


"Weser-Werre-Ticket" Das müssen Sie zum neuen Sozialticket wissen!

Ab August 2016 können Menschen, die Sozialleistungen beziehen, für 35,00 Euro im Monat im ganzen Raum Herford und Minden-Lübbecke Bus und Bahn fahren. Weiterlesen


DIE LINKE . Minden

Der Rat der Stadt Minden hat sich fast einstimmig gegen TTIP ausgesprochen. Weiterlesen


Die Linke Fraktion Minden, FFrieman

Die Linke Fraktion Minden: Bundesweiter Aktionstag des Bündnis "Umfairteilen" am 13.04.2013

DIE LINKE in Minden beteiligte sich am Samstag dem 13.04.2013 mit anderen Organisationen an dem bundesweiten Aktionstag des Bündnis "Umfairteilen". In insgesamt 80 Städten wurden Aktionen, Infostände, Strassentheater, Demonstrationen und Unterschriftensammlunge durchgeführt. In Minden Weiterlesen


Die Linke Fraktion Minden, FFrieman

Die Linke Fraktion Minden: Eindrücke vom Landesparteitag

Es ist schon spannend und auch anstrengend nach einer Arbeitswoche zum Landesparteitag zu fahren. 200 Abgeordnete trafen sich in der Gruga Halle um über die weitere Poitik und den bevorstehenden Wahlkampf zu diskutieren. Nicht leicht nach den vorangegangenen Wahlen. Weiterlesen